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Pressebericht Gemeinderat v. 23.01.2017

Gebührentarif soll angepasst werden

Reduzierte Gebühren bei Anlässen
Der Gemeinderat ist seit vergangenem Jahr zuständig für die Erteilung der Anlassbewilligungen für Vereine oder Organisationen. Nach einem Jahr erfolgte nun eine Auswertung der bisher bewilligten Anlässe, um allenfalls den Gebührentarif besser abstufen zu können. Es gab Anlässe, welche an einem Tag z.B. 4 Stunden, andere aber 8 Stunden oder länger dauerten, aber die gleich hohe Gebühr bezahlten. Insgesamt wurden im vergangenen Jahr 20 Anlassgesuche bewilligt, 11 davon waren Einzelanlässe mit einer Zeitdauer von 4 - 12 Stunden, 9 Anlässe fanden an zwei bis sieben Tagen statt.

Der Rat stellt fest, dass sich die bisherige Gebührenordnung für eine Anlassbewilligung im Grundsatz zwar bewährt hat, aber etwas „flexibler“ sein müsste. Seines Erachtens ist es aber richtig, Gebühren für diese Tätigkeit zu verlangen. Die ungefähre Gebührenhöhe wurde als angemessen erachtet. Dem Rat wurde nun vorgeschlagen, gewisse Anpassungen zu prüfen, was auf positives Gehör gestossen war. Neu sollen Gebühren für Halbtages- resp. Wochenendanlässe eingeführt werden; die Kosten betragen dann CHF 70.00 (bisher CHF 100) für Anlässe bis 5 Stunden resp. CHF 150.00 (bisher CHF 200) für Anlässe an Wochenenden (Samstag und Sonntag). Ebenfalls soll künftig eine Reduktion bei Anlässen möglich sein, falls es sich um gemeinnützige Tätigkeiten im Dienste der Allgemeinheit handelt. Der Souverän hat dazu das letzte Wort.

Projekt „Start.Integration“
Das Bundesgesetz über die Ausländerinnen und Ausländer verlangt eine verstärkte und verbindlichere Integration der ausländischen Wohnbevölkerung. Gleichzeitig muss die Integration in den staatlichen Strukturen gezielter verankert werden. Mit dem Projekt Start.Integration werden die Einwohnergemeinden in die inhaltlich und organisatorisch zentralen Bereiche eingebunden. Die Integration bezweckt ein friedliches und respektvolles Zusammenleben von schweizerischen und ausländischen Staatsangehörigen sowie die gleichberechtigte Teilhabe und Mitverantwortung am wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Leben der Gesellschaft. Die Gemeinden tragen weiterhin die Verantwortung für ihre ausländischen Einwohner, was nicht neu ist. Neu hingegen ist, dass die Integration am Wohnort, also in den einzelnen Gemeinden verstärkt werden soll. Die Wohngemeinde hat dazu in erster Linie ein ausführliches Interview mit den ausländischen Neuzuzügern zu führen, in dem ihnen die Besonderheiten, aber auch die schweizerischen Werte mitgegeben werden. Zur Einführung und Umsetzung des Projektes Start.Integration musste die Gemeinde je eine Person für die strategische und die operative Leitung bestimmen. Als verantwortliche Person der strategischen Leitung wurde Gemeindepräsident Thomas Müller und der operativen Leitung Pascale Zumstein, Leiterin Einwohnerdienste, gewählt.

In Kürze
• Aus gesundheitlichen Gründen wird der bisherige Leiter des Werkhofes, Dimitri Hirt, per Ende April 2017 aus den Gemeindediensten austreten. Der Gemeinderat bedauert dies sehr und dankt Dimitri Hirt für die geleisteten Dienste. Für die Zukunft wünschen wir ihm alles Gute.
• Per 31. Dezember 2016 wohnten 3‘933 Personen (Vorjahresstand: 3‘935) in Lostorf, davon sind 611 Bürger (Vorjahresstand: 614).
• Per 31. Dezember 2016 waren in Lostorf 61 Personen (Vormonat 60) als arbeitslos gemeldet. Diese teilen sich in 27 Frauen und 34 Männer resp. 45 Schweizer und 16 ausländische Staatsangehörige auf.


Lostorf, 23. Januar 2017

EINWOHNERGEMEINDERAT LOSTORF
Der Gemeindeschreiber:


Markus von Däniken
Lostorf im Winter
Lostorf im Winter

Datum der Neuigkeit 25. Jan. 2017