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Pressebericht Gemeinderat v. 6.11.2019

Finanzierungsmodell der Kindertagesstätte wird überprüft

Kindertagesstätte

Der Verein Kinderburg Lostorf betreibt im Leistungsauftrag der Gemeinde seit Herbst 2013 eine Kindertagesstätte zur familienergänzenden Betreuung von Kindern im Alter von 3 Monaten bis 10 Jahren. Gemäss der Leistungsvereinbarung übernimmt die Gemeinde eine jährlich wiederkehrende Defizitgarantie von max. CHF 77‘000.

Der Betrieb der Kinderburg hat sich gut etabliert und die Auslastung konnte kontinuierlich gesteigert werden. Es sind mittlerweile rund 50 Kinder, welche die Kinderburg, aufgeteilt in zwei altersabgestufte Gruppen, wöchentlich besuchen. Das aktuelle Finanzierungsmodell soll nun überprüft werden. Ob und wie die Einwohnergemeinden familienergänzende Kinderbetreuungsangebote finanziell unterstützen, ist ihnen freigestellt. Als Finanzierungsmodelle haben sich die "Objektfinanzierung" und die "Subjektfinanzierung" etabliert.

Lostorf hat sich seinerzeit für das Modell der "Objektfinanzierung" entschieden. Bei der "Objektfinanzierung" wird ein Angebot bzw. eine Trägerschaft mit einem festgelegten jährlichen Pauschalbeitrag (Defizitgarantie, geregelt mit Leistungsvereinbarung) subventioniert. Die Finanzierung orientiert sich an den Gesamtkosten des Anbieters.

Bei der "Subjektfinanzierung" erhalten die Erziehungsberechtigten je nach Einkommenshöhe einen Beitrag der Gemeinde an die selbst getragenen Kosten für die Betreuungsangebote. Die Subventionen werden in der Regel als sogenannte Betreuungsgutscheine den Erziehungsberechtigen direkt ausbezahlt.

Was ist ein Betreuungsgutschein? Ein Betreuungsgutschein ist eine finanzielle Unterstützung (Subvention) an die Eltern für die Betreuung der Kinder. Sie wird nur für effektiv verrechnete Leistungen ausbezahlt. Die Gemeinden legen die Kriterien für den Erhalt und die Höhe der finanziellen Unterstützung fest, oftmals in Absprache mit den Betreuungsanbietern und idealerweise auf Basis von sozialpolitischen Zielsetzungen.

In das Modell der "Subjektfinanzierung" können nebst den Kindertagesstätten unterschiedliche Betreuungsangebote eingebunden werden, so auch Tagesfamilien und Spielgruppen. Im Kanton Solothurn haben bereits viele Gemeinden das Modell der "Subjektfinanzierung" mittels Betreuungsgutscheinen eingeführt, darunter Olten und Trimbach.

Für die Weiterentwicklung der Art des Subventionsmodells für die familienergänzende Kinderbetreuung in der Gemeinde wird nun ein in diesem Bereich das erfahrene Fachbüro Communis GmbH, Luzern, beigezogen. Das Fachbüro wird entsprechende Entscheidungsgrundlagen zur Weiterentwicklung der Subventionierung ausarbeiten. Der Gemeinderat hat dafür einen entsprechenden Kredit und die Arbeitsvergabe genehmigt.

Strassenfläche an der Schlossstrasse wird übernommen

ber den Grundstückeigentümer von GB Lostorf Nr. 3660 wurde im Jahre 2016 durch das Richteramt Olten-Gösgen die Auflösung der Gesellschaft nach Art. 731b OR eröffnet. Das zu verwertende Grundstück besteht ausschliesslich aus einer Strassenfläche und garantiert als Zufahrtsstrasse die Anbindung diverser Grundstücke an die Schlossstrasse. Der Gemeinderat hat am 25. September 2019 der Übernahme dieses Grundstückes zugestimmt. Insgesamt können sechs Liegenschaften von der Übernahme der Strasse durch die Gemeinde partizipieren. Unter der Strasse verläuft ausserdem eine öffentliche Leitung, für deren Unterhalt die Gemeinde mitverantwortlich ist. Der Gemeinderat hat der Freihandkaufsverfügung des Konkursamtes einstimmig zugestimmt.

Trinkwasser kann unbedenklich genossen werden

Das Trinkwasser in Lostorf ist sicher und von sehr guter Qualität. Damit das so bleibt, hat das Thema Chlorothalonil-Rückstände im Trinkwasser auch bei der Lebensmittelkontrolle hohe Priorität. Rückstände von Stoffen über dem Höchstwert werden im Trinkwasser nicht akzeptiert, auch wenn bei deren Überschreitung für den Konsumenten keine akute Gesundheitsgefährdung besteht. Die Wasserversorgungen sind verpflichtet, im Rahmen ihrer Selbstkontrolle sicherzustellen, dass sie nur Trinkwasser abgeben, welches auch die geltenden gesetzlichen Vorgaben erfüllt. Zum Schutz der menschlichen Gesundheit gelten seit anfangs Juli 2019 für gewisse Abbauprodukte von Chlorothalonil (sogenannte Metaboliten) strenge Höchstwerte. Es handelt sich hierbei um eine Vorsichtsmassnahme: Solange die Ungefährlichkeit dieser Stoffe nicht erwiesen ist, geht man davon aus, dass sie gefährlich sind. Diese Massnahme entspricht dem Vorsorgeprinzip, wie es im Lebensmittelgesetz verankert ist. Da aufgrund der fehlenden Daten nicht bekannt ist, wie gefährlich der Stoff ist, setzt man den Höchstwert so tief wie möglich an. Darum liegt er für relevante Metaboliten bei 0.1 µg/l (0.0000001 g/l). Ein Untersuchungsbericht zur Überwachung des Grundwasserpumpwerkes "Schachen" in Obergösgen vom 29. Oktober 2019 liegt vor. Gemäss diesem Bericht sind zwei Chlorothalonil-Metaboliten nachweisbar, sonstige Pestizide können nicht nachgewiesen werden. Der als relevant eingestufte Metabolit ist in einer zulässigen Konzentration vorhanden, der andere ist nicht (Gesundheits-)relevant und hat daher auch keinen Grenzwert. Unser Trinkwasser ist demnach beanstandungslos nutzbar.

In Kürze

Zwei Einsprachen gegen die Perimeterberechnung für den Ausbau der Fuchslochstrasse wurden abgelehnt.

 

Lostorf, 6. November 2019

 

EINWOHNERGEMEINDE LOSTORF

Der Gemeindeschreiber:

Markus von Däniken

 

 

 


Standort Kindertagesstätte Verein Kinderburg
 

Datum der Neuigkeit 6. Nov. 2019