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Pressebericht Gemeinderat vom 3.5.2018

Kredit für Umlegung Kanalisation Rechtenmatt
Eine Schmutzwasserleitung der Gemeinde durchquert die Parzelle GB Lostorf Nr. 2649 an der Rechtenmattstrasse im westlichen Teil. Im Grundbuch ist kein Durchleitungsrecht eingetragen, obschon die Leitung mit einem Durchmesser von 500 mm gemäss gültigem Generellem Entwässerungsplan (GEP) der Einwohnergemeinde gehört. Im vergangenen Jahr wurde auf dem vorerwähnten Grundstück ein Baugesuch für eine Überbauung mit vier Mehrfamilienhäusern eingereicht. Es war klar, dass bei einer allfälligen Bauausführung die Kanalisationsleitung verlegt werden muss. Deshalb wurde ein Planungsbüro mit der Ausarbeitung eines Umlegungsprojekts beauftragt. Dabei wurden drei verschiedene Möglichkeiten geprüft. Die Baukommission hat sich für diejenige Variante mit möglichst geringen Kosten entschieden.
In der Zwischenzeit wurde von Seiten der Bauherrschaft der Starttermin bekanntgegeben. Die vier Häuser sollen gleichzeitig gebaut werden und der Beginn des Aushubs wurde auf 3. April 2018 festgelegt und musste von West nach Ost erfolgen, damit die Zufahrt zur Baustelle über die Bachstrasse und nicht über die Rechtenmattstrasse erfolgen kann. Die Kanalisationsleitung musste daher bis zu diesem Termin umgelegt sein. Aufgrund dieser Dringlichkeit hat die Baukommission beschlossen, die Arbeiten freizugeben, den kostengünstigsten Offertsteller zu beauftragen und den Kredit für die gebundene Ausgabe nachträglich zu beantragen. Der Gemeinderat hat den Kredit von CHF 120‘000.00 einstimmig zuhanden der Gemeindeversammlung genehmigt.

Abrechnung Wasserleitung Reitistrasse gutgeheissen
Für den Teilersatz der Wasserleitung in der Reitistrasse hat der Gemeinderat einen Kredit von CHF 90‘000.00 bewilligt. In der Zwischenzeit wurden die Arbeiten abgeschlossen und die Werke durch die Bauleitung und die Vertreter der Bauherrschaft mittels Protokoll abgenommen. Gesamthaft wurde der Kredit um CHF 7‘901.25, inkl. MwSt. oder 8.78 % überschritten. Die Mehrkosten sind auf verschiedene Umstände zurückzuführen. So musste eine Eternitwasserleitung, die die Baustelle querte, teilweise ersetzt werden. Die Wasserhaltung (Hangwasser) war aufwendiger als vorgesehen (witterungsbedingt). Die Leitungsführung bei den Hausanschlussanpassungen war wegen den engen Platzverhältnissen teilweise aufwendig. Der Gemeinderat hat den Nachtragskredit und die Gesamtabrechnung von CH 97‘901.25 genehmigt.

Anpassung Schalteröffnungszeiten während Sommerferien
Während den Sommerferien geniessen viele Einwohner ihre verdienten Ferien und sind ortsabwesend. Auch das Gemeindepersonal bezieht während dieser Zeit gestaffelt seine Ferien. Aus diesem Grunde werden Schalteröffnungszeiten der Gemeindeverwaltung während den Sommerferien von Montag 9. Juli bis Freitag, 10. August, wie folgt angepasst: Montag, Dienstag, Donnerstag und Freitag, von 09.30 Uhr bis 12.00 Uhr und Mittwoch, von 14.00 Uhr bis 18.00 Uhr. Spezielle Termine können bei den entsprechenden Abteilungen trotzdem telefonisch vereinbart werden.


Feuerungskontrolle wird ab 1. Juli 2018 neu geregelt
Am 1. Juli 2018 tritt die neue Luftreinhalteverordnung des Kantons Solothurn in Kraft. Damit ändern für die Einwohnergemeinden und die Hauseigentümer (Anlageinhaber) die Abläufe und Bestimmungen für die Feuerungskontrolle. Neu erhalten die Hauseigentümer mehr Selbstbestimmung und Eigenverantwortung. Diese sind künftig verpflichtet, die Feuerungskontrolle ihrer Anlage fristgerecht zu organisieren, dürfen dazu die zugelassene Fachperson aber selber bestimmen.
Zugelassen sind jene Fachpersonen, die alle Ausbildungsmodule des Bundesamts für Umwelt erfolgreich abgeschlossen haben. Das Amt für Umwelt veröffentlicht im Internet dazu eine Zulassungsliste. Gemäss der neuen Gesetzgebung obliegt die Feuerungskontrolle dem Bau- und Justizdepartement, vertreten durch das Amt für Umwelt. Die Gemeinden haben keine Aufgaben mehr im Vollzug der Feuerungskontrolle.
Mit den neuen Bestimmungen ändert auch der Ablauf der Feuerungskontrolle. Ab 1. Juli 2018 gilt:
• Das Amt für Umwelt fordert die Inhaber von Feuerungsanlagen periodisch zur Kontrolle ihrer Anlagen auf (Öl: alle zwei Jahre; Gas: alle vier Jahre). Die Aufforderung erfolgt jeweils zwischen April und Juni.
• Nach erfolgter Aufforderung hat der Inhaber ein Jahr Zeit, die Kontrolle einer Fachperson in Auftrag zu geben. Die Liste der Fachpersonen ist im Internet aufgeschaltet.
• Die Fachperson meldet nach der Kontrolle die Messergebnisse über die Webapplikation FEKO direkt dem Amt für Umwelt.
• Wenn die Feuerung die Vorschriften einhält, erhält der Hausbesitzer (Anlageinhaber) nach 2 (Heizöl) bzw. 4 Jahren (Gas) das nächste Aufgebot. Erfüllt die Feuerung die Vorschriften nicht und lässt sie sich auch nicht mehr einregulieren, verschickt das Amt für Umwelt innerhalb von 60 Tagen eine Sanierungsverfügung mit entsprechenden Fristen.
• Gemäss kantonalem Gebührentarif verlangt der Kanton pro Messung / Kontrolle einen administrativen Beitrag von fünf Franken. Die Abrechnung erfolgt über die Fachperson.

In Kürze
• Das Anlassgesuch des Kavallerie- und Reitvereins Olten-Gösgen für die Dressurprüfungen vom 29. Juni bis 1. Juli 2018, wurde unter Auflagen bewilligt.


Lostorf, 3. Mai 2018

EINWOHNERGEMEINDERAT LOSTORF
Der Gemeindeschreiber:

Markus von Däniken
Lostorf
 

Datum der Neuigkeit 3. Mai 2018