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Pressebericht Gemeinderat v. 5.3.2019

Feuerwehrreglement und Fusionsvertrag wurden angepasst

Feuerwehrreglement und Fusionsvertrag

Die Gemeinden Lostorf, Stüsslingen und Rohr haben sich per 1. Januar 2003 mittels Fusionsvertrag im Bereich Feuerwehr zu einer gemeinsamen Feuerwehr zusammengeschlossen. Basierend auf den damaligen Grundlagen und insbesondere dem Fusionsvertrag wurde ein entsprechendes Feuerwehrreglement ausgearbeitet und ebenfalls in Kraft gesetzt. Nach über 15 Jahren wurden nun das Reglement und der Fusionsvertrag überprüft, um sie den heutigen Gegebenheiten anzupassen. Festgestellt wurde, dass der heutige Vertrag und das Feuerwehrreglement Doppelspurigkeiten aufweisen. Verschiedene Punkte sind nicht „stufengerecht“ an nur einer Stelle geregelt. Verschiedene Bestimmungen entsprechen nicht mehr der Richtigkeit oder sind überholt. Das damalige Feuerwehrreglement entspricht zudem nicht mehr dem heutigen Muster-Feuerwehrreglement der Solothurnischen Gebäudeversicherung (SGV). Anpassungen der übergeordneten Gesetzgebung, wie die Auswirkung der Einführung des eidgenössischen Partnerschaftsgesetzes auf die Bestimmungen zur Ersatzabgabe, wurde im Rahmen der vorliegenden Revision nun ebenfalls übernommen. Bei der Revision wurden folgende Ziele verfolgt:

  • Feuerwehrreglement und Fusionsvertrag sollen voneinander soweit möglich „entkoppelt“ bzw. Doppelspurigkeiten vermieden werden.
  • Das Feuerwehrreglement soll den organisatorisch, operativen Teil des Feuerwehrdienstbetriebes, inklusive der Dienst- und Ersatzabgabepflicht sowie Aufgaben und Kompetenzen der Feuerwehrkommission, des Kommandanten und des Vize-Kommandanten abschliessend regeln.
  • Das Feuerwehrreglement soll sich - wo immer sinnvoll - möglichst nach dem aktuellen Muster der SGV richten und grundsätzlich auf die bereits vorhandenen gesetzlichen Grundlagen verweisen.
  • Der Fusionsvertrag soll künftig ausschliesslich grundsätzliche, politische, rechtliche und finanzielle Rahmenbedingungen im Zusammenhang mit der Gründung einer gemeinsamen Feuerwehr, deren Organe sowie die Organisation und Kompetenzen/Pflichten des Feuerwehrrates regeln.
  • Alle Punkte im Fusionsvertrag, welche rein operativ-technisch-administrativer Natur sind oder aus heutiger Sicht überholt sind, werden entweder in das parallel erarbeitete Feuerwehrreglement verschoben oder ersatzlos aufgehoben.

Die Anpassung von Reglement und Vertrag hat für die Gemeinden weder finanzielle, personelle oder organisatorische Auswirkungen, weil die entsprechend angepassten Bestimmungen bereits heute der gelebten Praxis entsprechen. Mit der Genehmigung des Feuerwehrreglementes und des Fusionsvertrages erhalten die Gemeinden ein aktuelles, vereinfachtes und an der heutigen Praxis ausgerichtetes Feuerwehrreglement. Mit dem neuen Fusionsvertrages wird es künftig möglich sein, technisch, operative Anpassungen am Feuerwehrreglement vorzunehmen, ohne den Fusionsvertrag abändern zu müssen.

Der Gemeinderat hat das überarbeitete Feuerwehrreglement und den Fusionsvertrag einstimmig genehmigt und zuhanden der Gemeindeversammlung verabschiedet.

Neue Angestellte auf der Finanzverwaltung

Die bisherige Stelleninhaberin, Birgit von Arx, geht auf Ende Mai 2019 in Pension, weshalb die Stelle als Kauffrau auf der Finanzverwaltung zur Neubesetzung ausgeschrieben wurde. Auf die Stellenausschreibung sind vierundzwanzig Bewerbungen eingegangen. Sieben Kandidatinnen resp. Kandidaten wurden zu einem Vorstellungsgespräch eingeladen. Mit Angela Cuddé, aus Gretzenbach hat der Gemeinderat eine fachlich überzeugende Bewerberin gewählt. Sie hat auf einer solothurnischen Gemeinde ihre Ausbildung als Kauffrau (E-Profil) absolviert. Anschliessend hat sie während zwei Jahren bei den Sozialen Diensten der gleichen Gemeinde gearbeitet. Während drei Jahren war sie als Sachbearbeiterin einer kantonalen Sozialversicherung tätig. Zur Zeit arbeitet sie in einem Privatunternehmen als Kauffrau. Ebenfalls verfügt sie über den Berufsbildnerkurs. Wir heissen Angela Cuddé im Gemeindehaus herzlich willkommen und freuen uns auf eine angenehme Zusammenarbeit.

In Kürze

  • Der bisherige Mitarbeiter auf dem Bauamt, Marc Wagner, wurde per 1. Januar 2019 als neuer stellvertretender Leiter des Werkhofes und des Brunnenmeisters gewählt.
  • Per 31. Januar 2019 wohnten 3‘953 Personen (Vorjahresstand: 3‘948) in Lostorf, davon sind 594 Bürger (Vorjahresstand: 608).
  • Per 31. Januar 2019 waren in Lostorf 63 Personen (Vormonat 64) als arbeitslos gemeldet. Diese teilen sich in 25 Frauen und 38 Männer resp. 41 Schweizer und 22 ausländische Staatsangehörige auf.

Lostorf, 4. März 2019

EINWOHNERGEMEINDERAT LOSTORF

Der Gemeindeschreiber:

Markus von Däniken


Feuerwehrmagazin
 

Datum der Neuigkeit 5. März 2019