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Pressebericht Gemeinderat v. 1.5.2019

Konzessionserteilung für Kleidersammelstellen

Vertrag mit TEXAID

Die Sammlung von Altkleidern für die Wiederverwertung gehört zum Entsorgungs­Pflichtangebot der Gemeinden. Seit dem 1. Januar 2016 ist die revidierte Verordnung über die Vermeidung von Entsorgung von Abfällen (VVEA) in Kraft, darin wird neu definiert, was als Siedlungsabfall gilt. Altkleider fallen unter das Abfallmonopol der Kantone, resp. der Gemeinden. Aus diesem Grund müssen alle Organisationen, die Kleider zur Wiederverwertung sammeln, neu mit jeder Gemeinde, in der sie die Containersammlungen weiterführen wollen, einen Konzessionsvertrag abschliessen. Das gilt auch, wenn die Container auf privaten Grundstücken stehen.

Die beiden Anbieter, TEXAID und Tell-Tex, haben der Gemeinde je ein Angebot unterbreitet, welche von der zuständigen Umweltkommission geprüft wurden. Die durchschnittliche Altkleider-Sammelmenge der letzten drei Jahre betrug rund 15 Tonnen. Das Altkleider-Geschäft trägt aufgrund seiner ursprünglichen Entstehung immer noch den Stempel eines quasi „Sozialwerkes“. Tatsächlich ist es aber ein Geschäft, das rentabel ist, und deshalb ist der Markt auch hart umkämpft. Eine Tonne Altkleider bringt im Schnitt rund CHF 900.00 Erlös. Nach Abwägen aller Vor- und Nachteile hat der Rat einstimmig beschlossen, den Konzessionsvertrag für die Altkleidersammlung ab 1. Januar 2019 mit der Firma TEXAID, Schattdorf, abzuschliessen.

Spitex Wartenfels

Aus dem Jahresbericht 2018 der Spitex Wartenfels (Lostorf, Stüsslingen, Rohr) konnte entnommen werden, dass die langjährige Betriebsleiterin Isabel Mathys demnächst in Pension geht. Als Nachfolgerin wurde Corinne Zbinden, Lostorf, gewählt. Gegenüber dem Vorjahr haben die Pflegestunden deutlich zugenommen, im Jahr 2018 sind es 3‘053 Stunden. Insgesamt konnten 3‘066 Stunden für Admi­nistration, Buchhaltung, Teamsitzungen, Weiterbildung, Qualität, Fahrzeiten nicht an die Klienten weiterverrechnet werden. Unter Berücksichtigung des Spendenertrags ist der Bereich Pflege beinahe kostendeckend. Im Bereich Haushalthilfe ist dies jedoch nicht der Fall. Die Differenz wird im Rahmen der Defizitgarantie den Gemeinden angelastet. Das Defizit für die Ge­meinde Lostorf hat 2018 CHF 19‘957.00 und für Stüsslingen CHF 13‘941.00 betragen. Der Aufwand pro Einwohner in Lostorf hat somit CHF 5.00 und in Stüsslin­gen CHF 13.00 betragen, was enorm günstige Beträge sind. Auf den 1. Januar 2019 ist eine neue Regelung der Restkostenfinanzie­rung in der ambulanten Pflege in Kraft getreten. Ab 2022 dürfen die Gemeinden an die Spitex keine Defizitgarantie mehr leisten. Dann ist eine neue Leistungsvereinbarung mit Beiträgen nach Dienstleistungsstunde erforderlich, welche über eine kantonale Clearingstelle abgerechnet werden. Es ist davon auszugehen, dass die Kosten für die Grundversorgung für die der Spitex Wartenfels angeschlossenen Gemeinden teurer ausfallen werden.

In Kürze

Die beiden Anlassgesuche der Wartenfelsschützen (Wartenfelsschiessen) und der Musikgesellschaft (Beizlifest) wurden unter Auflagen bewilligt.

 

Lostorf, 1. Mai 2019

EINWOHNERGEMEINDERAT LOSTORF

Der Gemeindeschreiber:

Markus von Däniken

 

 


Kleidersammelstelle
 

Datum der Neuigkeit 1. Mai 2019