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Pressebericht Gemeinderat v. 10.05.2021

26. Mai 2021

Kinderburg Lostorf
Mit dem Verein Kinderburg Lostorf wurde eine Leistungsvereinbarung abgeschlossen. Diese sieht unter anderem vor, dem Gemeinderat jährlich einen Rechenschaftsbericht vorzulegen. Üblicherweise ist dies erst nach der Generalversammlung des Vereins Kinderburg der Fall. Pandemiebedingt wurde diese aber in den Sommer 2021 verschoben. Der Betrieb der Kinderburg lief in den Vorjahren stets rund und die Belegungen nahmen kontinuierlich zu. Dem Jahresbericht des Präsidenten war zu entnehmen, dass sich mit dem Auftreten der Corona-Pandemie vieles geändert hat und die Mitarbeitenden und der Vorstand der Kinderburg sehr gefordert waren. In finanzieller Hinsicht hat das Jahr 2020 besser als erwartet abgeschlossen. Der Kostenbeitrag der Gemeinde Lostorf beläuft sich auf CHF 38'315.68 (Vorjahr CHF 12'375.15). Die von der Gemeinde gemäss Leistungsvertrag zu leistende Defizitgarantie von CHF 77‘000 musste demnach nicht ausgeschöpft werden. Ein Wermutstropfen besteht aber dennoch. Das Budget für das Jahr 2021 zeigt eine deutliche Überschreitung der Defizitgarantie. Das Gesamtdefizit liegt mit dem Faktor 2,1 deutlich über der vereinbarten Defizitgarantie der Gemeinde und ist auf eine Personalaufstockung zurückzuführen. Die Jahre 2019 und 2020 haben klar aufgezeigt, dass die Kinderburg unterbesetzt ist.

Der Gemeinderat hat den Rechenschaftsbericht der Kinderburg zur Kenntnis genommen. Der Vorstand prüft entsprechende Massnahmen (höhere Auslastung und Tarifanpassungen), damit das Budgetdefizit geringer ausfällt. Die bisherige Leistungsvereinbarung mit dem Verein Kinderburg soll entsprechend angepasst werden, damit diese im Herbst 2021 der Gemeindeversammlung unterbreitet werden kann.

Instagramkonzept genehmigt
Der Gemeinderat hat als Folge der Auswertung der Jungbürgerfeier 2020 die Offene Ju­gendarbeit (OJALO) beauftragt, ein Konzept für den Betrieb eines lnstagram-Kontos zu erstellen. Damit soll ein Kommunikationskanal zur jungen Bevölkerung geschaffen und diese unter anderem mit aktuellen Informationen aus der Gemeinde versorgt werden. Instagram ist ein werbefinanzierter Onlinedienst zum Teilen von Fotos und Videos. Wichtig ist für den Gemeinderat, dass der Instagram-Account seriös betrieben und die Kommentarfunktion zwingend bewirtschaftet werden. Es soll ein Redaktionsteam, analog des 3Rosenblattes, gebildet werden. Der Account soll modern und jugendgerecht gestaltet sein. Anstatt blosse Texte könnten auch Videos (z.B. Aufruf zur Teilnahme an der Gemeindeversammlung) gestaltet werden. Für Jugendliche hätte die Videogestaltung einen zusätzlichen Lerneffekt. Die Offene Jugendarbeit wurde beauftragt, ein Redaktionsteam zuzsammenzustellen sowie einen Contentplan und ein kleines Bewirtschaftungskonzept auszuarbeiten.

Statutenrevision BPZ Schlossgarten
Aufgrund der Fusion der Gemeinden Stüsslingen und Rohr, wie auch dem vorzeitigen Austritt der Bürgergemeinde Niedergösgen aus dem Zweckverband des Betreuungs- und Pflegezentrum Schlossgarten in Niedergösgen, ist eine Statutenänderung notwendig. Die Bürgergemeinde Niedergösgen begründet den Austritt, dass der Bereich rund um das Betreuungs- und Pflegezentrum Schlossgarten in die Zuständigkeit der Einwohnergemeinde gehört. Sie hat daher die Mitgliedschaft aufgekündigt und sich für den Austritt aus dem Zweckverband per 31. Dezember 2020 ausgesprochen, ohne die dreijährige Kündigungsfrist zu beachten. Die ideelle Quote der Bürgergemeinde Niedergösgen am Eigentum geht neu an die Einwohnergemeinde Niedergösgen über.

Mit der Genehmigung der vorliegenden Statuten stimmen die im Zweckverband verbleibenden Gemeinden faktisch auch dem vorzeitigen Austritt der Bürgergemeinde Niedergösgen aus dem Zweckverband zu. Das Amt für Gemeinden hat die Rechtmässigkeit des Austritts der Bürgergemeinde Niedergösgen bestätigt.

Aufgrund der beiden vorgenannten Gründe mussten die Statuten geändert werden. Der Vorstand hat die Gelegenheit genutzt, um weitere Änderungen vorzunehmen. Es handelt sich vorwiegend um neue Formulierungen gemäss Gemeindegesetz und kleine redaktionelle Anpassungen. Die Statuten wurden dem Amt für Gemeinden zur Vorprüfung vorgelegt.

Der Gemeinderat hat einstimmig beschlossen, die Statuten des Betreuungs- und Pflegezentrums Schlossgarten Niedergösgen zu genehmigen, vorbehalten bleibt die Zustimmung durch die Gemeindeversammlung. Ebenfalls einstimmig gutgeheissen wurde der vorzeitige Austritt der Bürgergemeinde Niedergösgen per 31. Dezember 2020 aus dem Zweckverband und die Übertragung der Quotenanteile an die Einwohnergemeinde Niedergösgen.

In Kürze

  • Obwohl der Verkauf der SBB Tageskarte wegen der Coronapandemie nicht kostendeckend ist, hat der Gemeinderat mehrheitlich beschlossen, die SBB Tageskarten ab 1. Juli 2021 für ein weiteres Jahr (bis 30. Juni 2022) zu beschaffen.
  • Die Abstimmungsergebnisse der Gemeinderatswahlen vom 25. April 2021 hat der Rat zur Kenntnis genommen. Innert der 3-tägigen Beschwerdefrist ist keine Beschwerde eingetroffen. Das Wahlprotokoll wurde genehmigt und die Gemeinderatswahlen als gültig erklärt.
  • Die Arbeitsvergaben des ersten Submissionspaketes im Zusammenhang mit dem Umbau des Schulhauses 1912 sind einstimmig erfolgt.

Lostorf, 25. Mai 2021

EINWOHNERGEMEINDERAT LOSTORF
Der Gemeindeschreiber:

Markus von Däniken